Kingdom of Legends

Allgemeine Geschäftsbedingung der Kingdom of Legends GmbH

Die Kingdom of Legends GmbH – im Folgenden „Anbieter“ genannt – bietet im Internet das Browserspiel Kingdom of Legends – im Folgenden „Spiel“ genannt - an. Die Teilnehmer des Spiels Kingdom of Legends werden im Folgenden als „Nutzer“ bezeichnet. Alle im Rahmen dieses Spiels erbrachten Dienstleistung werden ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen – im Folgenden „AGB`s“ genannt – erbracht.

1. Geltungsbereich

1.1 Zugang und Kenntnisnahme der AGB`s

1.1.1 Diese AGB`s regeln die Nutzung der Webseite und des Spiels des Anbieters. Die Geltung etwaiger AGB`s von Nutzern des Spiels wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.1.2 Zusätzlich zu den AGB`s des Anbieters gelten die jeweiligen aktuellen Spielregeln für das Spiel, die auf der Webseite des Anbieters aufgeführt sind.
1.1.3 Die AGB`s des Spiels stehen jedem Nutzer öffentlich auf der Webseite des Anbieters zur Verfügung, sie können dort in den Arbeitsspeicher geladen, dauerhaft auf einem Datenträger gespeichert oder ausgedruckt werden. Auf schriftliche Anfrage des Nutzers können die AGB`s auch zugesandt werden.
1.1.4 Mit der Anmeldung des Nutzers beim Spiel ( Antrag zur Eröffnung eines Accounts ) und mit dem jeweiligen Einloggen auf der Spielplattform akzeptiert der Nutzer die AGB`s als verbindlich.
1.1.5 Der Nutzer wird bei der Anmeldung aufgefordert, den AGB`s zuzustimmen, die für jedwede Nutzung des Spiels gelten.

1.2 Änderung der AGB`s

1.2.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB`s mit Wirkung für die Zukunft zu ändern bzw. zu ergänzen. Die Änderungen werden dem Nutzer durch Benachrichtigung auf der Webseite oder durch Zusendung einer E-Mail an die vom Nutzer angegebenen E-Mail Adresse mitgeteilt.
1.2.2 Der Nutzer kann nach Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen den Änderungen der AGB`s schriftlich bzw. per Mail an den Anbieter widersprechen.
1.2.3 Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB`s nicht innerhalb der Frist von 14 Tagen nach Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit gegenüber dem Anbieter oder nutzt er das Spiel weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzten AGB`s ihm gegenüber wirksam.
1.2.4 Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB`s fristgemäß, so sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Etwaige im voraus über den Beendigungszeitraum geleistete Leistungsentgelte werden dem Nutzer anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.

1.3 Nutzer

1.3.1 Der Anbieter bietet sein Spiel ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 Bürgerlichen Gesetzbuch ( BGB ) an. Die Nutzung des Spiels zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen.
1.3.2 Spielberechtigt sind alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährige Nutzer sind nur dann spielberechtigt, wenn zum Zeitpunkt der Anmeldung zum Spiel das Einverständnis des gesetzlichen Vertreters vorliegt. Der Nutzer versichert mit der Anmeldung zum Spiel ausdrücklich seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. bei Minderjährigen Nutzern das Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

2. Leistungsinhalte

2.1 Die Leistung vom Anbieter besteht aus der Bereitstellung der Webseiten des Spiels und das Nutzungsrecht an den Funktionen der Spielplattform.
2.2 Der Anbieter bietet zwei Nutzungsformen für das Spiel an: eine kostenlose Basisnutzung des Spiels, die Basisfunktionen beinhaltet und eine vollumfängliche Spielbarkeit ermöglicht. Zusätzlich zur kostenlosen Basisnutzung ermöglicht der Anbieter dem Nutzer eine entgeltliche Premiumnutzung, die zusätzlich zu den Basisfunktionen weitere zusätzliche Spielfunktionen zur Verfügung stellt.
2.3 Die Nutzung der Spielplattform steht nur solchen Nutzern offen, die zuvor über den Weg der Anmeldung ein Kundenkonto bzw. Account erstellt haben. Die Nutzung der Spielplattform wird ab dem Zeitpunkt, ab dem der Anbieter für den Nutzer für die jeweilige Spielwelt einen Account angelegt hat, ermöglicht.
2.4 Die Spielfunktionen variieren je nach gewählter Nutzung und können jederzeit modifiziert werden. Die jeweils aktuellen technischen und sonstigen $$ sind der Webseite des Anbieters zu entnehmen.
2.5 Das Spiel bzw. die jeweiligen Spielwelten werden laufend aktualisiert, angepasst, erweitert und verändert, um dies für die Nutzer dauerhaft interessant zu halten. Der Nutzer erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an dem Spiel in der jeweils aktuellen Fassung.
2.6 Einen Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung des Spiels oder einzelner Spielwelten in der bei Vertragsschluss bestehenden Version besteht daher nicht.
2.7 Der Anbieter behält sich vor, den Betrieb des Spiels oder einzelner Spielwelten jederzeit ohne Angaben von Gründen einzustellen. Der Nutzer hat das Recht, dass ihm etwaige im voraus geleistete Leistungsentgelte auf andere vom Anbieter betriebene Spielwelten gutgeschrieben werden. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.

3. Mitgliedschaft und Vertragsschluss

3.1 Die Mitgliedschaft des Nutzers beginnt mit seiner Anmeldung eines Kundenkontos bzw. Accounts und mit der Accounterstellung seitens des Anbieters in der jeweiligen Spielwelt.
3.2 Mit Ausfüllung des Registrierungsformulars bzw. Anmeldung eines Kundenkontos gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Spielnutzungsvertrages ab. Dazu sind alle Felder des Registrierungsformulars vom Nutzer vollständig und richtig auszufüllen.
3.3 Jeder Spielnutzungsvertrag bezieht sich auf die Teilnahme an einer bestimmten Spielwelt des Spiels mit einem bestimmten Account.
3.4 Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer über Leistungen und Lieferung kommt mit Annahme der Anmeldung eines Kundenkontos und die damit verbundene Accounterstellung durch den Anbieter zustande.
3.5 Der Zugang der Anmeldung eines Kundenkontos bzw. Accounts wird durch den Anbieter unverzüglich auf elektronischen Weg an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Nutzerantrags dar, kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3.6 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit seine Mitgliedschaft für die Nutzung der Basisversion über die im Spiel eingerichtete automatische Löschfunktion zu beenden. Bei der Premiumnutzung wird auf Nr. 5. Premiumnutzung und Nr. 10 Laufzeit, Kündigung verwiesen.
3.7 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine Mitgliedschaft.

4. Widerrufsrecht

4.1 Der Nutzer kann seine Erklärung zum Abschluss des Spielnutzungsvertrages bzw. Anmeldung eines Kundenkontos bzw. Accounts in einer Spielwelt und zur Bestellung der Premiumnutzung innerhalb einer Frist von 14 (vierzehn) Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax, E-Mail ) wiederrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrnehmung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
4.2 Das Widerrufsrecht erlischt auch, wenn der Anbieter mit der Ausführung angebotener Dienstleistung, mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers, vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat. Davon ist auszugehen, wenn der Nutzer die Premiumnutzung in Anspruch genommen hat.

Der Widerruf ist zurichten an:

Kingdom of Legends GmbH
Kopenhagener Str. 24
10437 Berlin

Fax: 030 - 609 825 419
E-Mail: widerruf@kingdom-of-legends.de

4.3 Bei einem Widerruf per E-Mail ist in der Betreffzeile der Name des Nutzers, die Spielwelt und des Spiel Accounts anzugeben.
4.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist das im voraus geleistete Leistungsentgelt abzgl. der Kosten für deren Übermittlung an den Anbieter und der schon bezogenen angebotenen Dienstleistung vom Anbieter zurückzuerstatten.

5. Premiumnutzung

5.1 Mit dem Kauf der Premiumnutzung erwirbt der Spieler das Recht zur Nutzung einer erweiterter Funktionalität des Spiels. Art und Umfang dieser zusätzlichen Funktionen sind der Webseite des Anbieters zu entnehmen.
5.2 Welche erweiterten Funktionalitäten zu welchem Tarif angeboten werden und welche Voraussetzung sie erfordern, ist der Webseite der jeweiligen Spielwelt zu entnehmen. Dabei kann es sich je nach Funktionalität und Tarif um Einmalzahlungen handeln oder um Zahlungen, die für einen bestimmten Zeitabschnitt z.B. Tage, Wochen, Monate, Vierteljahr, Halbjahr oder Jahr zu leisten sind.
5.3 Die Spielwelten werden ständig vom Anbieter weiterentwickelt, daher behält sich der Anbieter vor, jederzeit neue Funktionalitäten anzubieten.
5.4 Im Zuge der Anpassung und Weiterentwicklung der Spielwelten behält sich der Anbieter ebenfalls vor, einzelne Funktionalitäten zu ändern, nicht mehr anzubieten und / oder auch in der kostenlosen Basisnutzung anzubieten.

6. Zahlungsmodalitäten, Zurückbehaltungsrechte

6.1 Für die Nutzung von (optionalen) erweiterten Funktionalitäten im Rahmen der Premiumnutzung ist der Anbieter berechtigt, Leistungsentgelte aus dem Erwerb von erweiterten Funktionalitäten im Voraus zu verlangen. Die Entgelte werden mit Abschluss des Spielnutzungsvertrages, d.h. mit der Annahme der Anmeldung eines Kundenkontos bzw. Accounts in einer Spielwelt durch den Anbieter, fällig. Der Anbieter bietet verschiedene Zahlungsmethoden an. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass der Anbieter bestimmte Zahlungsmethoden anbietet oder aufrecht erhält. Die Leistungsentgelte werden dem vom Nutzer angegebenen Bankkonto bzw. Kreditkarte abgebucht bzw. entsprechend der Wahl des Nutzers auf andere Weise eingezogen.
6.2 Entstehen dem Anbieter durch ein vom Nutzer zu vertretenes Verhalten Rückbelastungen oder Stornierungen, so trägt dieser die hieraus für den Anbieter entstehende Kosten. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt vom Konto oder der Kreditkarte des Nutzers abermals einzuziehen. Darüber hinaus hat der Anbieter das Recht eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,- Euro in Rechnung zu stellen. Dem Nutzer steht es in allen Fällen frei, nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
6.3 Im Verzugsfall ist der Anbieter berechtigt die Leistung einzustellen, sowie den Account des Nutzers sofort zu sperren. Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung des vereinbarten Entgelts bleibt hiervon unberührt.

7. Verpflichtung des Nutzers

7.1 Ein Nutzer darf pro Spielwelt nicht mehrere Accounts gleichzeitig haben. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift kann zu sofortiger Sperrung oder Löschung aller Accounts in der betroffenen Spielwelt des Nutzers führen. Es ist aber erlaubt, auf verschiedenen Spielwelten gleichzeitig einen Account zu haben.
7.2 Der Nutzer hat dafür zu sorgen, das für den Zugang erhaltene Passwort geheim zu halten und dieses aus Sicherheitsgründen regelmäßig zu ändern.
7.3 Der Anbieter stellt mit seiner Webseite lediglich eine Plattform zur Kommunikation unter den Spielern zur Verfügung. Für den Inhalt dieser Kommunikation ist der Nutzer selbst verantwortlich.
7.4 Der Nutzer verpflichtet sich die Kommunikation sowie sonstige Statements frei von rassistischen, pornografischen, beleidigenden, gewaltverherrlichenden sowie sonstigen anstößigen oder verbotenen Inhalten zu halten. Eine Missachtung dieser Regelungen kann nach einer Abmahnung zu der sofortigen Sperrung oder Löschung sämtlicher betroffener Accounts führen.
7.5 Der Nutzer ist lediglich berechtigt, das Spiel über gängige Webbrowser zu nutzen. Jegliche darüber hinausgehende Nutzung von Zusatzprogrammen, Skripten oder sonstigen Hilfsmitteln ist ausdrücklich untersagt. Eine Missachtung dieses Verbotes kann nach einer Abmahnung auch zu der sofortigen Sperrung oder Löschung des betreffenden Accounts führen.
7.6 Es ist verboten, Fehler in der Programmierung für den eigenen Vorteil zu nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet, solche Fehler umgehend den Support zu melden.
7.7 Der Nutzer stellt sicher, dass ihn E-Mails, die vom Anbieter an die vom Nutzer bei der Registrierung oder später geänderten, erreichen.
7.8 Der Nutzer wird bei jeder Kontaktaufnahme mit dem Anbieter seinen Spielnamen, die Spielwelt sowie den Account, auf den sich sein Anliegen bezieht, angeben.

8. Mängelansprüche

8.1 Der Anbieter stellt dem Nutzer den Zugang zum Spiel in der jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung ( Nr. 2.5 ). Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes und / oder Funktionsumfangs des Spiels.
8.2 Dem Nutzer ist bewusst, dass das vom Anbieter angebotene Spiel nie völlig fehlerfrei sein kann. Als mangelhaft gilt das Spiel nur, wenn seine Spielbarkeit schwer und nachhaltig gestört ist.
8.3 Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel an dem Spiel oder sonstigen Leistungen oder Lieferungen vom Anbieter stets aussagekräftig zu dokumentieren und an den Support zu melden.
8.4 Vor Meldung eines etwaigen Fehlers wird der Nutzer die Hilfe und ggf. das Forum konsultieren, um sich zu vergewissern, dass ein etwaiger Fehler im Spiel wirklich vorliegt. Der Nutzer wird dem Anbieter bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften unterstützen.
8.5 Der Nutzer hat Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung gegenüber dem Anbieter zu rügen. Im Falle von offensichtlichen Mängeln, sind diese innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ( virtuelles Gut ) beim Anbieter anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Im übrigen sind Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung zu rügen. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des Mängelanspruches ausgeschlossen.
8.6. Zum eigenen Schutz des Nutzers und insbesondere aus Beweissicherungsgründen wird dem Nutzer empfohlen, sämtliche Rügen schriftlich ( Fax, Brief oder E-Mail ) an den Anbieter zu richten.
8.7 Von etwaigen Mängelansprüchen ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse ( höhere Gewalt u.s.w. ), die nicht vom Anbieter zu vertreten zu vertreten sind, oder durch vom Nutzer zu vertretende Bedienungsfehler oder durch nicht vom Anbieter durchgeführte oder nicht ihm zuzurechnenden Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.
8.8 Garantien im Rechtssinne werden vom Anbieter nicht übernommen, soweit nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart.

9. Haftung und Haftung für Links

9.1Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch die Benutzung dieses Internet Angebotes entstehen.
9.2Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
9.3Garantien im Rechtssinne werden vom Anbieter nicht übernommen.
9.4Der Anbieter ist bemüht eine durchgehende Erreichbarkeit des Servers sicher zu stellen, übernimmt hierfür aber keine Garantie.
9.5Dieses Spiel ist in der Basisversion ein kostenloses Spiel. Daher übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung für den Ausfall von Servern, für etwaige Programmierfehler und auf sonstige Weise entstehende Schäden.
9.6Insbesondere besteht kein Anspruch auf die Wiederherstellung des Zustandes des Accounts vor Eintritt einer Störung.
9.7Der Anbieter distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den beim Anbieter aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlich anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen.
9.8Der Anbieter übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich der Anbieter diese Webseiten und Inhalte zu eigen.
9.9Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch den Anbieter erfolgt nicht.
9.10Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind dem Anbieter nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht.
9.11Inhalte von Bereichen ( z.B. Allianzseite ), die durch den Nutzer selbst gestaltet werden können, unterliegen deren eigener Verantwortung.

10. Laufzeit, Kündigung

10.1 Der Spielnutzungsvertrag für die Basisversion der Spielwelten wir auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht in dem konkreten Angebot des Anbieters etwas anderes bestimmt wird.
10.2 Ist für den Spielnutzungsvertrag eine bestimmte Laufzeit nicht vereinbart worden, kann der Spielnutzungsvertrag vom Anbieter jederzeit unter Einhaltung einer vierwöchigen Kündigungsfrist, vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angaben von Gründen gekündigt werden ( ordentliche Kündigung ). Die ausdrückliche Aufgabe eines Accounts durch den Nutzer gilt als Kündigung des Spielnutzungsvertrages für diesen Account.
10.3 Das Recht des Anbieters und des Nutzers zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigen Grund ( außerordentliche Kündigung ) des Spielnutzungsvertrages bzw. des Vertrages über die Premiumnutzung bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
10.4 Hat der Anbieter die außerordentliche Kündigung des Spielnutzungsvertrages bzw. des Vertrages über die Premiumnutzung zu vertreten, werden dem Nutzer, das im voraus über den Beendigungszeitraum hinaus geleistete Leistungsentgelt abzgl. der Kosten für deren Übermittlung anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
10.5 Im Falle der ordentlichen Kündigung, egal ob durch Anbieter oder Nutzer und im Falle der vom Nutzer zu vertretenden außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter verfallen mit Wirksamwerden der Kündigung alle etwaigen geleisteten Leistungsentgelte.
10.6 Der Anbieter ist insbesondere aber nicht ausschließlich zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt:
- wenn der Nutzer mit der Zahlung der Leistungsentgelte mit einem Betrag von 10 Euro in Verzug gerät und trotz zweifacher Mahnung nicht zahlt,
- der Nutzer schuldhaft gegen die Spielregeln verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt und
- wenn der Nutzer seinen Account vier Wochen lang und trotz Abmahnung nicht genutzt hat.
Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen.
10.7 Wenn in der jeweiligen Spielwelt nicht die Möglichkeit der Kündigung im Spiel durch Aufgabe des Accounts vorgesehen ist, hat jedwede Kündigung schriftlich zu erfolgen, wobei die Schriftform auch durch E-Mail gewahrt wird. Die außerordentliche Kündigung hat stets schriftlich unter Angabe von Gründen zu erfolgen.
10.8 Aus technischen Gründen erfolgt die endgültige Löschung der Benutzerdaten und des Accounts erst mit einer Verzögerung von wenigen Tagen.

11. Datenschutz

11.1 Personenbezogene Daten des Nutzers werden nur zur Ausführung und Abwicklung der mit der Nutzung vom Spiel geschlossenen Verträge gespeichert und verwendet ggf. an beteiligte Erfüllungsgehilfen im notwendigen Umfang weitergegeben.
11.2 Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Nutzer hierin vor Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung ausdrücklich einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
11.3 Der Anbieter wird die gespeicherten Daten nicht ohne vorheriges Einverständnis des Benutzers an Dritte weiterleiten. Ausgenommen hiervon sind gesetzliche Verpflichtungen.
11.4 Der Nutzer stimmt der elektronischen Datenspeicherung und Datenverarbeitung durch die Anmeldung eines Kundenkontos bzw. Accounts zu.
11.5 Der Nutzer ist berechtigt, durch entsprechende schriftliche Mitteilung an den Anbieter Auskunft über den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten zu verlangen und kann jederzeit deren Korrektur und Löschung fordern.
11.6 Der Anbieter speichert neben der bei der Registrierung angegebenen E-Mail Adresse, die IP-Adressen der vorangegangenen Besuche, sowie die freiwillig im Spiel oder dem Forum angegebenen Daten des Nutzers.
11.7 Mit der Löschung des Accounts löscht der Anbieter die Daten des Nutzers aus seinem System.
11.8 Sofern der Nutzer hierin ausdrücklich eingewilligt hat, ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer auch weiterhin per Mail über Neuerungen zu unterrichten. Der Nutzer kann dem jederzeit widersprechen und die Streichung seiner Daten von der Mailing Aktion fordern.
11.9 Der Anbieter hat das Recht Nutzerdaten zur Zahlungsabwicklung an mit dem Einzug des Entgelts beauftragten externe Dienstleister weiter zu geben, soweit dies zur Ermittlung des Entgeltes und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. Der Anbieter wird den Nutzer über den Namen der Dritten informieren.
11.10 Aus technischen Gründen ist eine Teilnahme am Spiel ohne die Speicherung der Nutzerdaten nicht möglich. Wünscht ein Nutzer die komplette Löschung seiner Daten, so führt dies automatisch zu einer Löschung seines Accounts. Ein Anspruch auf Erstattung von geleisteten Entgelten besteht in diesem Fall nicht, sofern nicht in diesen AGB`s anders vereinbart. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter die vorzeitige Kündigung des Nutzungsvertrages bzw. die Ursache für den Datenlöschungsantrag zu vertreten hat.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Für diese AGB`s und alle auf dieser AGB`s abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts über den Kauf beweglicher Sachen sowie der Kollisionsregeln des deutschen internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.
12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen Verträgen ist, soweit dies zulässig ist, der Sitz des Anbieters. Falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Sitz vom Anbieter Gerichtsstand. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Nutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12.3 Jegliche Änderung, Ergänzung oder Aufhebung dieser AGB`s bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
12.4 Sollten Bestimmungen dieser AGB`s unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.


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